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Kohle: Bergbaubetroffene fordern Sondersteuer für Wertverlust

verfasst von: cbas am Sonntag, 28. Oktober 2007, 16:45 Uhr Print article Druckerfreundliche Ansicht  Email to a friend Diesen Beitrag weiterempfehlen
Neben massiven Schäden an Gebäuden und Gesundheit beklagen die Bergbaubetroffenen bereits seit langem, dass die Eigenheime und damit die eigene Altersvorsorge, zunehmend an Wert verlieren. Je näher diese an bergbaulichen Einwirkungen gelegen sind, desto größer der Wertverlust (merkantiler Minderwert). Nun fordert die Interressengemeinschaft zur Abwendung von Bergschäden im Saarland (IGAB) die Einführung einer Sondersteuer, um diese Doppelbelastung zu korrigieren.

Da nach Aussagen der Politik das Betreiben des Bergwerkes im Interesse des Gemeinwohles sei fordern die Bergbaubetroffenen von der Landesregierung die Erhebung einer Solidaritätsabgabe von allen saarländischen Steuerzahlern, damit dieser bisher nicht bezahlte Vermögenschaden bei den Betroffenen ausgeglichen werden kann.

Auch die Saar-Grünen greifen das Thema auf: Es sei nicht mehr nachvollziehbar, dass das Privatvermögen tausender Betroffener zum Wohle eines staatlich subventionierten Wirtschaftsunternehmens herangezogen werde.

Grünen-Chef Hubert Ulrich sagte dazu: „Die Bergbaubetroffenen zahlen gleich zwei Mal für die Zerstörung ihrer Häuser: Einmal indirekt in Form der Steuern, mit denen der Bergbau subventioniert wird und das andere Mal in Form des stetig sinkenden Wertes ihrer Häuser und Grundstücke. Wir sind der Auffassung, dass jetzt eine Lösung gefunden werden muss, die mindestens den merkantilen Minderwert der Immobilien ausgleicht, der durch den Bergbau entsteht. Das ist auch -einmal mehr- eine Frage der Gerechtigkeit!“

Hintergrund:
· igab-saar.de: Vermögensschäden: Ausgleich notwendig
· gruene-saar.de: Wertverlust bergbaugeschädigter Immobilien ausgleichen
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